Runder Tisch
In der Gemeinderatssitzung vom 22. Februar 2021 hat Bürgermeister Kletti bekannt gegeben, dass die Informationsveranstaltung für die Bürgerschaft mit den Ergebnissen des runden Tischs bis auf weiteres erstmal nicht stattfinden wird.
Aufgrund der Pandemie können die Pläne und Vorstellungen nicht so präsentiert werden wie es sein sollte, da die Festhalle nur eine begrenzte Besucherzahl zulässt.
Es kann also keiner genau sagen, wie das jetzt weiter geht , wann und wie endlich alles veröffentlicht wird.
Das Gute : Dem Wald schadet das jedenfalls nicht!
Nachlese zum runden Tisch – Dezember 2020
Teilnehmer:
Jürgen Machmeier (SV Sandhausen)
Ralf Kuhn (FC Sandhausen)
Michael Pfeffer (TC Sandhausen)
Petra Weiß (BI Pro-Waldschutz)
Fraktionssprechern im Gemeinderat:
Ralf Lauterbach (AL)
Uwe Herzog (CDU)
Ernst Klinger (FDP)
Thomas Schulze (SPD)
Bürgermeister Georg Kletti
Ortsbaumeister Michael Schirok
Moderation: Christiane Leiblein und Uli Gehring
Termine
Samstag, 11. Januar 2020 in der Villa Toscana in Leimen
Donnerstag, 06. Februar 2020 in Sandhausen (Rathaus)
Samstag, 07. November 2020 in Sandhausen (Festhalle)
Samstag, 05. Dezember 2020 in Sandhausen (Festhalle) / Gemeinsam mit dem kompletten Gemeinderat
Wir haben unsere Zusage für den Runden Tisch mit der Zusage gekoppelt, dass wir für komplette Transparenz und Information für die Bürger*innen sorgen werden!
Unser Ziel ist es eine Lösung zu finden, bei der die Eingriffe in die Natur so gering wie möglich sind, und der Sandhäuser Wald in seinem jetzigen Bestand möglichst unangetastet bleibt.
Presseberichte rund um den „runden Tisch“
Die konstruktive Diskussion bei der ersten Sitzung des Runden Tischs am 11. Januar 2020 hat drei mögliche Alternativen hervorgebracht, die alle das Waldschutzgebiet unberührt lassen würden.
Das ist vorerst ein tolles Ergebnis für uns. Allerdings müssen die Beteiligten diese Möglichkeiten noch intern besprechen.
Für den 06. Februar ist die nächste Sitzung des Runden Tisches anberaumt, dann geht es weiter.
Wir sind der Hoffnung, dass eine Möglichkeit gefunden wird, die das Waldschutzgebiet schont, aber auch so wenig Fläche wie möglich versiegelt.
Bei der Sitzung am 06. Februar 2020 wurden die möglichen Alternativen nochmals besprochen, entschieden ist noch nichts. Die Verhandlungen laufen weiter, auch müssen sich die Beteiligten noch intern weiter abstimmen. Der Runde Tisch tagt das nächste mal gemeinsam mit dem Gemeinderat. Danach wird das Ergebnis der Öffentlichkeit übermittelt.
SV Präsident Jürgen Machmeier überraschte bei der Sitzung am 07. November 2020 mit der neuen Alternative, das Stadion komplett außerhalb der Gemarkung Sandhausen zu verlegen.
Samstag, 05. Dezember 2020: Die abschließende Sitzung des Runden Tisches findet im großen Rahmen gemeinsam mit dem kompletten Gemeinderat statt. Dem Gemeinderat werden die insgesamt fünf Alternativen zur Erweiterung bzw. Verlegung des Trainingsgeländes des SV Sandhausen vorgestellt. Über die Standorte wird weiterhin gegen unsere Überzeugung Stillschweigen vereinbart.
Schreiben vom 04.01.2020 an die Teilnehmer des runden Tisches als Reaktion auf des Interviews in der Rhein-Neckar-Zeitung mit Bürgermeister Georg Kletti:
Sehr geehrter Bürgermeister Kletti,
sehr geehrte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte,
sehr geehrte Damen und Herren,
wir haben den Artikel über das Stattfinden des „runden Tischs“ in der Ausgabe der RNZ vom 28.12.2019 zur Kenntnis genommen.
Wie Ihnen allen sicher bereits seit längerem bekannt ist, steht die Bürgerinitiative Pro-Waldschutz in der zu verhandelnden Angelegenheit für Transparenz und Information der Öffentlichkeit. Diesen Grundsätzen hätten, wie in der Gemeinderatssitzung vom Oktober von Ihnen Herr Kletti, und verschiedenen Fraktionen deutlich gemacht wurde, bereits im Vorfeld mehr Bedeutung eingeräumt werden müssen (siehe hierzu Niederschrift der Sitzung vom 28.10.2019 auf der Homepage der Gemeinde Sandhausen). Die Bürgerinitiative schreibt Transparenz und Information groß.
Umso wichtiger ist bei tatsächlicher Nichtöffentlichkeit für die Verhandlungen am runden Tisch diese Transparenz zu schaffen und die BürgerInnen nicht erneut mit „im Geheimen“ ausgehandelten Situationen per dann folgendem Beschluss im Gemeinderat zu konfrontieren. Eine Entscheidung der Teilnehmer des runden Tischs über „Transparenz-Spielregeln“ unter diesen Umständen erübrigt sich.
Handelt es sich zum einen nicht um eine offizielle Veranstaltung des Gemeinderates und zum anderen bei etlichen Teilnehmern selbst nicht um Gemeinderäte/Innen, denen ein Verschwiegenheitsgebot auferlegt werden könnte. Etwaige erläuterte Alternativstandorte müssten ebenfalls im jeweiligen Verein oder in der Bürgerinitiative besprochen werden, so dass hier bereits keine Verschwiegenheit mehr gewährleistet werden kann. Es ist deshalb nicht nachvollziehbar, weshalb die Teilnehmer des Runden Tischs überhaupt über die Transparenz der Verhandlungen entscheiden sollen. Es ist von vornherein klar, dass BürgerInnen informiert werden müssen.
Im Beschluss vom Oktober ist im Übrigen nicht die Rede davon, dass der Runde Tisch eine nichtöffentliche Veranstaltung sein soll. Unsereins Erachtens spräche auch absolut nichts gegen eine Zuhörerschaft aus der Bevölkerung.
Die Bürgerinitiative Pro-Waldschutz wird jedenfalls keine Unterstützung für Geheimhaltung bieten.
Für die Bürgerinitiative Pro- Waldschutz
Petra Weiß
